Allgemeine Zahlungs-, Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Geltung

Wir arbeiten, liefern und leisten grundsätzlich nur aufgrund der nachstehenden allgemeinen Zahlungs-, Verkaufs- und Lieferbedingungen, im Nachfolgenden AZVL genannt. Unsere AZVL gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, einschließlich Beratungsleistungen. Mündliche Vereinbarungen oder mündliche Nebenabreden sind für uns nicht verbindlich, wenn sie nicht schriftlich bestätigt werden oder durch Übersendung der Ware erfolgen und entsprechen. Abweichungen von unseren AZVL, insbesondere Bedingungen des Käufers, gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn ihnen der Verkäufer nicht nochmals ausdrücklich widerspricht. Unsere Angebote sind freibleibend.

2. Zahlung

Es gelten die nachfolgend vermerkten Zahlungsbedingungen. Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum wird ein Skonto von 3 % auf den Nettowert gewährt. Bei Vorauskasse oder Nachnahme können 3 % abgezogen werden. Skonti können nur abgezogen werden, wenn alle bis zu diesem Zeitpunkt fälligen Rechnungen ebenfalls beglichen sind. Sofern Wechsel zahlungshalber entgegengenommen werden, gehen Diskont- und Bankspesen zu Lasten des Käufers. Wir übernehmen keine Gewähr für rechtzeitige Vorlegung oder Protesterhebung. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet (§ 456 UGB). Wird eine schlechte Vermögenslage des Kunden nach Vertragsabschluss bekannt, kann der Verkäufer vor weiteren Leistungen eine Sicherheit einer Bank verlangen. Wird sie nicht innerhalb von 2 Wochen nach Anforderung beigebracht, kann der Verkäufer ohne Verpflichtung zum Schadenersatz vom Vertrag zurücktreten. Gegenüber unseren Forderungen sind Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht ausgeschlossen.

3. Lieferung und Abnahme

Für den Lieferumfang ist die Auftragsbestätigung maßgebend. Lieferpflichten und Lieferfristen ruhen, solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist. Für den Fall, dass Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstehen, behalten wir uns vor, die weitere Erfüllung von Sicherheiten abhängig zu machen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeiter- oder Rohstoffmangel und Verfügungen von hoher Hand befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Lieferpflicht. Sie berechtigen uns außerdem, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

4. Versand

Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Käufers. Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt durch uns. Wünsche des Käufers werden nach Möglichkeit berücksichtigt, ohne dass deshalb der Käufer ein Recht auf eine bestimmte Versandart hat.

5. Mängel (Reklamationen)

Etwaige Beanstandungen der Beschaffenheit oder Menge sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware unter Angabe von Bestelldaten, Rechnungs- und Versandnummern zu erheben. Bei begründeten, ordnungsgemäß gerügten Mängeln sind wir verpflichtet, die Ware umzutauschen oder, falls dies nicht möglich ist, sie zurückzunehmen und den Kaufpreis zu erstatten. Rücksendungen bei Reklamationen sollten vorher telefonisch abgeklärt werden. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Ware, obwohl der Mangel vom Käufer entdeckt wurde oder bei sorgfältiger Prüfung entdeckt werden konnte, ganz oder teilweise wiederveräußert oder in Gebrauch genommen worden ist. Für Schäden, die auf unsachgemäßen Umgang oder Änderungen durch den Käufer zurückzuführen sind, wird nicht gehaftet. Unfreie Rücksendungen müssen wir leider ablehnen und deren Annahme verweigern.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur Bezahlung sämtlicher bestehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung und aller künftigen Forderungen, die mit dem vorliegenden Vertrag in zeitlichem und sachlichem Zusammenhang stehen, insbesondere auch eines etwaigen Kontokorrentsaldos, unser Eigentum. Die Befugnis des Käufers, im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr Vorbehaltsware zu veräußern, endet mit seiner Zahlungseinstellung oder dann, wenn über das Vermögen des Käufers die Eröffnung des Konkurs- oder Vergleichsverfahrens beantragt ist. Eine Weiterveräußerung ist nur dann ordnungsgemäß, wenn der Verkäufer durch die Veräußerung die in diesen Bedingungen verankerten Sicherungsrechte, insbesondere im Voraus abgetretene Forderungen, gegen die jeweiligen Drittabnehmer erhält. Der Kunde (Käufer) tritt hiermit seine Forderung aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab, und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet oder weiterverarbeitet ist. Er tritt auch die Forderungen, die er durch die Verbindung der verkauften Sache mit einer anderen Sache erlangt, an den Verkäufer ab. Der Verkäufer wird die abgetretenen Forderungen, solange der Kunde (Käufer) seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht einziehen. Der Kunde (Käufer) ist jedoch verpflichtet, dem Verkäufer auf Verlangen die Drittschuldner zu benennen und diesen die Abtretung anzuzeigen. Der Kunde (Käufer) ist berechtigt, die Forderungen vom Drittschuldner selbst einzuziehen, solange der Verkäufer dies nicht untersagt. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Käufer hat den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Dritte ein Recht an der Vorbehaltsware bekunden oder geltend machen.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile Bregenz.

8. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der vorstehenden AZVL unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AZVL gleichwohl gültig. Die unwirksame Klausel ist sodann so umzudeuten, wie es den beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen der vertragsschließenden Parteien entspricht.

Ergänzende Bestimmungen

Technische Änderungen vorbehalten. Aktuelle Versandkosten und Konditionen finden Sie im Händlerbereich.